Manfred Eibl
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22.09.2020
CSU blockiert Dringlichkeitsantrag der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion zur Reaktivierung von Bahnstrecken

Eibl: ÖPNV und Schiene werden im ländlichen Raum immer wichtiger

München. Die Waldbahn zwischen Gotteszell und Viechtach im Kreis Regen gehört zu einer der schönsten Bahnstrecken Bayerns. Doch die Zukunft der Linie ist ungewiss. Um diese und weitere Bahnverbindungen für ländliche Regionen auch künftig zu erhalten, will die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion die Kriterien für die Reaktivierung von Bahnstrecken ändern und stärker an individuelle Begebenheiten vor Ort anpassen. Das hatten die Abgeordneten bei ihrer Herbstklausur vor zwei Wochen in München per Resolution beschlossen. Doch jetzt blockiert der Koalitionspartner die Pläne der FREIEN WÄHLER.
 
„Das bisherige Kriterium, wonach werktäglich mehr als tausend Reisende pro Streckenkilometer die jeweilige Strecke nutzen müssen, greift zu kurz“, betont Manfred Eibl, verkehrspolitischer Sprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion. In Ballungsräumen und deren Umland sei eine solche Bemessungsgröße sinnvoll; der Realität ländlicher Regionen werde sie aber nicht gerecht. „Nimmt man den Tagesdurchsatz als eine wesentliche Richtgröße, kann das gerade in ländlichen Regionen zu einer starken Einschränkung der Mobilität vor Ort führen. Das ist nicht im Sinne gleichwertiger Lebensverhältnisse“, so Eibl.
 
Auch demografischer Wandel und damit Altersstruktur der um die fraglichen Nebenstrecken ansässigen Bevölkerung müssten Eingang in die Bewertung finden. Das gelte besonders für Räume mit besonderem Handlungsbedarf. Touristische Verkehre, die saisonal unterschiedlich stark nachgefragt werden, würden durch die Tausender-Marke ebenfalls zu wenig berücksichtigt, sagt Eibl. „Deshalb hatten wir vorgeschlagen, die Bemessungsgrenze für jede der drei Einflussgrößen – demografischer Wandel, Raum mit besonderem Handlungsbedarf und Tourismus – um zehn Prozent zu reduzieren, wenn diese vor Ort zutreffen.“
 
Bereits im Sommer hatte sich die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion dafür ausgesprochen, Bahnnebenstrecken, die einen lokalen Beitrag zur Verkehrswende und damit zur Verbesserung der Mobilität leisten, zu erhalten. „Bei vielen dieser Bahnen, die regional große Akzeptanz erfahren, handelt es sich um eine wichtige Grundlage, um die täglichen öffentlichen Bedarfe erfüllen zu können. Sie stellen im Rahmen des örtlichen Tourismus zudem einen erheblichen Wirtschaftsfaktor dar“, erklärt der Abgeordnete aus dem niederbayerischen Perlesreut weiter.

Eibl hofft nun, dass sich der Koalitionspartner noch umstimmen lässt: „Gerade im ländlichen Raum stehen wir vor dem Problem, dass das Angebot öffentlicher Nahverkehrsleistungen sinkt, während der Anteil der Menschen, die aus Alters- oder Kostengründen auf ein eigenes Auto verzichten, steigt.“ Ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr mit Schienennahverkehr gewinne daher gerade in abgelegenen ländlichen Regionen an Bedeutung. „Zumal wir durch gute Mobilitätsangebote auf dem Land auch die Ballungsgebiete entlasten können“, so Eibl abschließend.

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