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22.06.2020
Zusätzliches "Sonderbudget Leihgeräte" im DigitalPakt Schule

Die Digitalisierung muss in den Schulen dringend vorangetrieben werden. Um dies zu gewährleisten, gewährte der Bund auf der Grundlage des 500-Millionen-Euro-Sonderausstattungsprogramms des Bundes zusätzlich 77,8 Millionen Euro für die Beschaffung von Schülerleihgeräten.

"Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben die Voraussetzungen für schulisches Lernen verändert. In einer Zeit, in der wir uns auch mittelfristig auf eine Kombination aus Präsenzunterricht und Phasen des häuslichen Lernens einstellen müssen, denke ich gerade an diejenigen Schülerinnen und Schüler, denen aufgrund unzureichender technischer Ausstattung der verlässliche Zugang zum Lernen mit digitalen Medien und Werkzeugen nicht möglich ist. Wenn durch die Krise digitale Arbeits- und Kommunikationswege einen deutlichen Bedeutungsschub erfahren haben, muss es unser gemeinsames Ziel sein, möglichst keine Schülerin und keinen Schüler auf diesem Weg zu verlieren.", so der Bayerische Staatsminister für Unterricht und Kultus, Prof. Dr. Michael Piazolo, an die kommunalen Sachaufwandsträger öffentlicher Schulen und die Träger staatlich anerkannter und genehmigter Ersatzschulen. Um dies zu gewährleisten, gewährte der Bund auf der Grundlage des 500-Millionen-Euro-Sonderausstattungsprogramms des Bundes zusätzlich 77,8 Millionen Euro für die Beschaffung von Schülerleihgeräten. Auf Bayern entfallen nach dem Königsteiner Schlüssel 77.824.550 € zur Verteilung an die Schulaufwandsträger. Bund und Länder schließen dazu einen Zusatz zur Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024 („Sofortausstattungsprogramm“) als Rechtsgrundlage für landesseitige Förderprogramme. Die bayerischen Schulaufwandsträger können damit – neben den weiterhin abrufbaren Fördermitteln aus dem Digitalbudget und dem DigitalPakt – kurzfristig auf zusätzliche 77,8 Mio. € für die Beschaffung von Schülerleihgeräten zugreifen., so Piazolo. Die Fördergelder werden ab dem 16. März 2020 – dem Tag der Schulschließungen – gewährt. Die bisher geltende zeitliche Bindung der Mittelauszahlung an die Fälligkeit von Rechnungen ist damit aufgehoben.

Das ist eine gute Nachricht für Manfred Eibl, Landtagsabgeordneter aus Perlesreut. Als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung (Mitglied) liegt ihm der Ausbau der Digitalisierung – auch an den Schulen – besonders am Herzen. "Mit dem "Sonderbudget Leihgeräte" stellt die bayerische Staatsregierung im Rahmen des DigitalPakts Schule 2019 bis 2014 ein zusätzliches Förderinstrument zur Beschaffung von mobilen Endgeräten durch die Schulaufwandsträger für eine Ausleihe an Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.", so Eibl.

Als Förderzweck ist die Beschaffung (Kauf bzw. Leasing) mobiler Endgeräte (Laptops, Notebooks, Tablets mit Ausnahme von Smartphones) zur Ausleihe an die Schülerinnen und Schüler, die zuhause über kein geeignetes digitales Endgerät verfügen, vorgesehen. Eingeschlossen ist unmittelbar zum Betrieb erforderliches Zubehör wie Eingabegeräte, Headsets, Schutzhüllen, WLAN-Router (Hardware) und Tablet-/Laptopkoffer, nicht förderfähig sind jedoch weitere externe Peripheriegeräte wie Drucker, zusätzliche Monitore, Scanner, Videokameras sowie laufende Kosten für Mobilfunkverträge. Der Verleih erfolgt bedarfsbezogen in Verantwortung der Schulaufwandsträger bzw. Schulen vor Ort mit dem Ziel, soziale Ungleichgewichte auszugleichen und die Erfüllung des Bildungs- und Erziehungsauftrag zu sichern.

Neben dem zusätzlichen Förderangebot stehen aktuell noch weitere Fördergelder für die Beschaffung von mobilen Endgeräten offen: Der Freistaat hat bereits 2018 mit dem Digitalbudget die IT-Ausstattung für das Digitale Klassenzimmer mit insgesamt 150 Mio. € angeschoben. Ein großer Teil der Mittel ist derzeit noch nicht ausbezahlt und kann – sofern nicht durch anderweitige Planungen bereits gebunden – ohne Beschränkung für den Kauf von Tablets und Laptops eingesetzt werden.

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