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11.09.2020
FREIE WÄHLER fordern vereinfachte Wiederinbetriebnahme stillgelegter Bahnstrecken in ländlichen Regionen

Weitere Resolution: FREIE WÄHLER fordern vereinfachte Wiederinbetriebnahme stillgelegter Bahnstrecken in ländlichen Regionen

Eibl:  Reaktivierungskriterien müssen der Vielfalt Bayerns Rechnung tragen

München. Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion setzt sich in einer Resolution zur Herbstklausur in München für eine vereinfachte Reaktivierung von Bahnstrecken in ländlichen Regionen ein. Hintergrund ist eine wachsende Unzufriedenheit der Abgeordneten mit der aktuellen Regelung – insbesondere in Bezug auf den strukturschwachen ländlichen Raum. „In abseits gelegenen Gegenden, aus denen momentan Menschen abwandern, werden staatliche Investitionen in den öffentlichen Verkehr eingedampft – das ist ein schwerer Fehler“, kritisierte der verkehrspolitische Fraktionssprecher der FREIE WÄHLER Landtagsfraktion, Manfred Eibl, zum Abschluss der FREIE WÄHLER-Herbstklausur in München.

Grund dafür, so Eibl, sei eines der vier zentralen Kriterien für die Reaktivierung von Bahnstrecken – die sogenannten „1.000 Reisenden-Kilometer pro Kilometer betriebener Strecke“: „Diese vom Freistaat festgelegte Reaktivierungsvoraussetzung besagt, dass je Werktag 1.000 Reisende pro Streckenkilometer erforderlich sind, um die Wiederinbetriebnahme einer stillgelegten Bahnstrecke fördern zu können.“ In den Metropolregionen Bayerns sei ein solches Fahrgastaufkommen unbestritten erreichbar, erklärte Eibl weiter. „Die derzeitige Regelung wird jedoch der Realität peripherer ländlicher Regionen nicht gerecht – u.a., weil eine zunehmende Überalterung die individuelle Mobilität der Bevölkerung verringert. Deshalb gewinnt dort ein attraktiver öffentlicher Personennahverkehr mit Schienennahverkehr als Rückgrat zunehmend an Bedeutung.“

Die FREIE WÄHLER Landtagsfraktion fordert, dass künftig folgende zusätzliche Einflussgrößen in Reaktivierungsentscheidungen einbezogen werden: Ein demografischer Faktor, der die „1.000 Reisenden-Kilometer“ um zehn Prozent reduziert. Regionale Gegebenheiten, die in Räumen mit besonderem Handlungsbedarf die ‚1.000 Reisenden-Kilometer‘ um weitere zehn Prozent reduzieren. Und ein gegebenenfalls vorhandener touristischer Verkehr, der in einigen Regionen unverzichtbare Grundlage für sichere Arbeitsplätze und lokale Wertschöpfung ist – „und der die ‚1.000 Reisenden-Kilometer‘ ebenfalls um zehn Prozent reduzieren muss“, ist Eibl überzeugt.

Investitionen in den öffentlichen Verkehr seien Investitionen in Bayerns Zukunft. Sie stärkten die Heimat, förderten den Klimaschutz und stellten gleichwertige Lebensverhältnisse im ganzen Freistaat her. „Das wurde auf Druck der FREIEN WÄHLER vor acht Jahren sogar in die Bayerische Verfassung aufgenommen. Ein Versprechen, das es nun einzulösen gilt“, so Eibl.

Die Resolution finden Sie hier.

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